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Full text of "USPTO Patents Application 10697561"

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@ BUNDESREPUBLIK @ Gebraychsmuster 
aEUTSCKLAND ^ 0£ 296 02 329 U l 




DEUTSpHES 
PATENTAAfff 



(n) Aktenzeichen; 
.(§) Anmeldetag: 
@ Eintragungstag: 
.@ Bekanntmachung 
im Patentblatt: 



29602329.9 
.10. 196 
30. 5. 96 

11. 7.96 



(D lntCl>: 

B27D1/00 

¥27 ST 3/04 
E04F 15/04 



CNJ 
CO 
CM 

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@ Inhaber: 

Hfiteta-Werke Huls GmbH & Co KG, 48703 Stadtiohn, 



)Vejtreter: 

Habbei & Habbel, 48151 Munster 



@ Bodenbelag mrtverschlei&f ester Lackieinung 



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BUNDESDRUCKERB (6.96 602 2216/141 4/5 



BNSOOCID: <DE 29e02329Ul^l_> 



Einrig hulsta-werke H^^ 
Gerhart-Hauptmann-S^^^^ 

"Bodenbelaq mit verschteiRfester LackieruhQ" 

. : . ^ Die Erfindung betrifft ein Flachenelement nach dem Qberbegriff 
des Anspruches 1 . 

Eiri derartiges Fiachen 

10 Patenfanmeldung 195 38 929.8. Die verschleiBhemmende 

pbeiflachenschicht, mit der die die Qptik bestimmende Zwi- 
seheilschidht ges(^Cjrtzt is^ be! dem bekannten 
^ladifeiiiel^^^^ verpiieEt wie dies bei- - 

spielswejse aiis Laminatpiatten bekannt ist. Derartige Ober^ 

i 5 fiaeh^nsGhichten bestehen beisplelswei$e aus eiher Melanih- 

Haiz$dhicht od. dgl 

Vorteilhaft weist das bekannte Flachenelement eine naturliche 
bptik auf. die dutch das EGhthoizfumier der Zwischenschicht 
20 bestimrrit ist und mit Dekdrpapieren nicht in gleicheriri MaSe er- 

zielbar Ist. Die beirh Verpresseri auftretenden Temperalur- lind 
prud<bedingurigen sind jedpch nrcht fur jedes beliebige Hofz 
ohna optisdi^ Beeiiiitrichtigungeri anw^ndbar. 

25 Der Ertindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gatiurigs- 

gemaGes Flachenelement dahingehend zu verbessem, da(J 
dieses unter schdnender Behandlung der Zwischenschicht her- 
stellbar ist. 

30 Diesis der Erfindung zugiijndeliegende " 

Flachenelement mit den lyierkmalen des Anspruches 1 geloist. 

Die Erfindung schlagt mit anderen Worten uberraschend vor. die 
Furhierschicht durch eine Lackierung zu schutzen. Es ist in def': 
35 Fachwelt allgemein bekannt dalJ mit einer Lackierung ledigiich 

wenig abriebsfeite Oberflachen erzieit werden kdnnen. Die Abe. 



• 9 ••• 

• • • 



riebsfestigkeit bei Belastung durch einen rotierenden Testkorper 
liegt im Bereieh von - zig bis mehreren hundert Umdrehungen, 
bevbr erste VerschleiBeirscheinungen sichtbar werden. Erf in- 
dungsgemaB k^nn diirdi das Einbetten von Hartstoffpartikeln in 
der OberflachensGhicht eine Abriebsfestigkeit von mehreren 
taiusend Umdrehuhgen erreicht wierden, die mit der Abriebs- 
festlgkeit beispielsweise von Melaninharzplatten vergleichbar 
ist 

Oberraschend ist der Vorschlag der Erfmdung auch insofern, als 
bei Zugabe von Partikein zum Lack QbJicherweise eine fur den 
Holzbereich ungewunschte Oberfiachenstruktur des Lackes er^ 
zieltwird.Beispie^^ 

kannte Metallic-Lackiening enthSIt Parfikel, die den zu lackie- 
renden TragenRrerkstoff vbllkommen abd^eckon. wahrend fur den 
Einsatzbererch der FuBbodertbelige die optische Wiricuhg des 
Naturholzes geradezu ervojnscht ist 

Als hochabriebsfeste Hartstoffpartikel eignen sich beispielswei- 
se Korund- Oder Diamantpartikel. 

Die PartikiBi konnen der Oberflachenlackierung auf versdiie- 
clendrtige Weise bejgegeben werden: So ist es denldsar, die 
Partikel zusammen mit dem Lack aufeutragen. ES kann jedoch 
auch eine erste Lackierung als Haftgrund aufgetragen werden. 
in weiche dann die Hartstoffpartikel eingebracht werden. An- 
SQhiieBend kann eine egalisierende Oberflachenlackierung er- 
folgen, die das eigentliche Oberflachenfinish ergibt 

In Abhangigkeit von den verschiedenen Lacken, insbesondere 
deren spezifjschiem Gewicht und/oder dereii Viskositat sowie in 
Abhangigkeit von der gewunschten aufzutragenden Dicke der 
QberflaGhenlackierung sind die KomgroBen der Hartstoffpartikel 
auszuwahleni. 



„ 'Die Erfindung wind anhand eines in cler i^eichnung dargestellten 
AusfQhrungsbeispietes im folgehdeh naher ierlautert. 

Dabei ist allgemeiri ein Flachenelement bezeichnet, wel- 
ches eine Tragerplatte 2 aus Holzwerkstoff aufweist, die bei- 
spielswefise ais MDF- oder HDF-Platle (= mitteldjchte oder 
hocfiverdictitete Faserpiatte) ausgebildet sein kann und die zum 
bundigen AnschluS an benachbarte Flachenelemente ggf; mit 
Nut urid/odeF Feder verseheh seiri kan^^^ 

Tragerplatten aus Hblzwerkstqff konnen irisbesohdere zur Er- 
zieiung eines hoGhwertigen und mogiichst matenajeinheitiibhen 
; Firciduiae^C^ koon^^Qber die beiden 

g^nannteh Werkstoffe hinaus auch beispielsweisd Spanplatten 
od, dgl. V^rwehdung finden Es ist jedoch ebenfalls mpglich. 
keirie Holzweric^ der Tragerplatte zu ver- 

wenden, So konnen beispielsweise Tragerplatten aus Re- 
cyclirigmaterial, beispielsweise auf PUR-Basis Verwendung 
fihden. 

Mit der f ragerpiatte 2 ist eine obere Zwischerischicht 3 yer- 
klebt, die durdi em Echthoizhjmier gebiidet Ist. Die Zwf$chen^ 
•schibht 3 ist gegen VerschleiB durch eine Oberfladhehschicht 4 
gesdidtztrdie aus einem Lackauflrag beste^^ 

Verwerftjngen Oder W^lligkeiten des Flachenelemerites 1 
vverden dadurdi ausgeschlossen, daB an der Uhterseite der 
: Tragerplatte 2 eb Unterzug S vorgesehen ist: Dieser Unterzug 5 
urnfaBt eine mit der Tragerplatte 2 verklebte FUmierschicht 6, 
wobei hier gegenuber der Fumierschidht 3 eirl dptisch mirider- 
wjertiges und dementspriechend preisgunstiges Fumier Verwen- 
dung finden kann. 

Anstelle der Fumierschicht 6 kann auf die Tragerplatte 2 an der 
Uriterseite ein Melamiriharz-Papier oder eine ahnliche Ver- 
'■■ sGhleilischutzschicht aufge^^ sein. 



Irh dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist zusatzlich zu der Fur- 
ni.erisehidit 6 eine derartige untere Verschleilischutzschicht 7 
dargesteHt. Diese zusatzliche Verschleilisdiutzschicht 7 zu der 
Furhierschicht 6 kahn in der Praxis fur die meisten Anweh- 
dungszwecke entfallen, so daB gegenuber dem dargestellten 
Ausffibrtingsbeispiel die Fiaehenelemente noch prelsgunstiger 
hergestef It werden konnen. 

Die Oberflachenschicht 4 enthalt eine Vielzahl vort hpchfesten 
und abriebshemmenden Hartstoff-Partikein 8, beispielsweise in 
F6i"m von Korundpartikeln oder Diamantstaub. Die allgemein mit 
4 bezeichnete Oberflachenschicht kann beim Herstellen des 
: FlaQheriiBlemiBntes 1 ays einzelnen Sphichten atrfgebaut worden 
sein, beispielsweise indem an^chst auf die Zwischenschieht 3 
eine erste Lackschicht aufgetragen wurde. welche ini noch nas- 
sen ZustarKi zum Verankem der anschlieBend aufgebraditen 
Partikei 8 diente. AnschlieGend konnen eine weitere oder meh- 
rere Weitere Lackschichten aufgetragen worden sein, so daB 
sich insgesamt die Oberflachenschicht 4 ausbildet, die die 
Partikei 8 enthalt. 



H ABBEL & H ABK^L^ • ' KWl;-inq. h.-q. habbel 

-pATEnrAH . ©tPL-fNQ. LUTZ HABBf t 

' P6stfach * 48019 MunsUr EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 

DIPL,.gEOQR. PETER HABBEL 

TELEFQN (0251^ 535 780 ♦ FAX (0251) 531 996 



10 



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30 



VN$^E'AlCfE- • 



Firma hulsta-werke Huls GmbH & Co. KG. 
Gerhart-Haup4niahn-Str. 43 - 49, 48703 Stadtlohn 

-Bodenbetaq mit yersdileiSfes^^ 

SGhutzahsprQche: 



i . Zur Schaff ung eiries Bodehbelages verwendbares 
Fiaehenelemertt, mit einer Tragerplatte. sowie niit einer 
25 ZWisdienschiicht, die aus eirrem Holzfumier best0ht, sowie mit 

eiher fdie Zwischenschicht schutzenderi Qberflachehsdiicht. 
: dadurch qekennzeichnet. dafi die Oberflachenschicht (4) aus 
einer Lackleaing besteht, welche hodifeste abriebshemmende 
Partikel (8)er1tha|t. 



2. Fiachenelemeht nach Anspruch 1 , dadurch Qekennzeichnet daB 
die Partikel (8) als Korund- Oder iDiamantpartikel vorliegen. 



BNsboaD: <De_j-^29602329U1J_> 




Flacheneiement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch 
Qekennzeichnet daU die Oberflachenschicht (4) aus 
mehreren Lacksdiichten aufgebaut isL 

Flacheneiement nach einem der vorhergehenden Anspruche, 
dadurch gekennzeichnet daB die Tragerplatte (2) aus einem 
Hplzwerkstdff besteht.